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11 Okt 2019

Klimaschutzprogramm 2030 [Elektromobilität in Hessen]

Bund will E-Autos und Ladenetz fördern



GerdAltmann/Pixabay
GerdAltmann/Pixabay

Die Reduzierung der CO2-Emissionen im Verkehrssektor ist im Gegensatz zu den anderen Sektoren ins Stocken geraten, schlimmer noch: sie haben sich noch verstärkt. Vor allem wegen immer größerer, schwererer und leistungsstärkerer Fahrzeuge wurden mehr klimaschädliche Gase emittiert als in der Vergangenheit. Deshalb hat die Bundesregierung Anfang Oktober im Klimaschutzprogramm 2030 Maßnahmen vorgestellt, welche die dringend notwendigen CO2-Reduktionen im Verkehrssektor ermöglichen sollen. Vor allem die Elektromobilität profitiert davon. Die nächsten 10 Jahre sollen zur konsequenten Umsetzung der Mobilitäts- und Energiewende genutzt werden.

Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur

Der Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur ist Grundvoraussetzung für die Akzeptanz und vor allem der Zunahme der Elektromobilität. Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, dass die öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur weiter ausgebaut wird und in Deutschland bis 2030 insgesamt 1 Millionen Ladepunkte zur Verfügung stehen. Deshalb sollen bis 2025 entsprechende Programme für den Aufbau öffentlicher Ladesäulen aufgelegt werden.

Doch Förderprogramme sind nur eine Säule, um das og. Ziel zu erreichen. Noch im Jahr 2019 soll einen „Masterplan Ladesäuleninfrastruktur“ folgen. Dazu wird sie auch insbesondere mit den Automobilherstellern und der Energiewirtschaft sprechen. „Wo eine bedarfsgerechte Versorgung marktgetrieben nicht erfolgt, werden auch ordnungsrechliche Maßnahmen erwogen“, heißt es in dem Dokument. Wichtig: Um den Aufbau der Ladeinfrastruktur angesichts der Beteiligung von Bund, Ländern und Kommunen zu koordinieren, will die Bundesregierung eine entsprechende Leitstelle einrichten. Über diese Leitstelle soll die „bedarfsgerechte Versorgung“ überwacht werden – und wie erwähnt über weitere Maßnahmen beratschlagt werden.

Eine weitere Maßnahme, um den Ausbau zu beschleunigen: Die Bundesregierung wird verbindlich durch eine Versorgungsauflage regeln, dass an allen Tankstellen in Deutschland auch Ladepunkte angeboten werden.“ Voraussetzung für eine Förderung durch den Bund ist bislang eine 24/7-Verfügbarkeit der Ladepunkte.

Hinzu kommt, dass die weitaus meisten Ladevorgänge zuhause oder bei der Arbeit stattfinden werden. Aus diesem Grund wird gemeinsam genutzte private und gewerbliche Ladeinfrastruktur (z. B. in Mehrfamilienhäusern und auf Mitarbeiterparkplätzen) ebenfalls gefördert. Mit dem Handwerkerbonus wird die Installation von privater Ladeinfrastruktur gefördert.

Zudem sind das Stromtanken beim Arbeitgeber und die Überlassung notwendiger Infrastruktur für das Tanken beim Arbeitnehmer steuerlich begünstigt, müssen also nicht als Lohnbestandteil versteuert werden.

Förderung des Umstiegs auf Elektroautos

Die Maßnahmen im „Handlungsfeld PKW“ des Klimaschutzpaketes sollen zum Ziel haben, die Mehrkosten elektrischer Pkw im Vergleich zu Pkw mit reinem Verbrennungsmotor „deutlich zu reduzieren“. Erreicht werden soll dies durch Verlängerung der staatlichen Kaufprämie für Elektrofahrzeuge, kleine Fahrzeuge sollen stärker gefördert und auch die verminderte Dienstwagensteuer für BEV oder PHEV bis 2030 verlängert werden – für reine Elektrofahrzeuge bis zu einem Preis von 40.000 Euro soll sie darüber hinaus noch von 0,5 auf 0,25 Prozent gesenkt werden. Das alles soll dazu führen, daß 2030 sieben bis zehn Millionen Elektrofahrzeuge in Deutschland zugelassen sein.

Zudem wird die Steuerbefreiung nach § 3d Kraftfahrzeugsteuergesetz bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Die auf 10 Jahre befristete Dauer der Steuerbefreiung wird bis längstens 31. Dezember 2030 begrenzt.

 

offizieller Link zur Homepage der Bundesregierung

Das Dokument "Klimaschutzprogramm 2030" finden Sie hier