Webinar: "Rechtssichere Vergabe bei öffentlicher Ladeinfrastruktur"
Bei der Errichtung von Ladeinfrastruktur in der Kommune sind einige vergaberechtliche Aspekte zu beachten. Zentrales Element ist die straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis, die in einigen Szenarien vom Vergaberecht flankiert wird. Je nachdem, ob es sich um eine Initiative der Kommune oder eine des Marktteilnehmers handelt, entstehen unterschiedliche Beschaffungssituationen. Dabei kann auch die häufig praktizierte Inhouse-Vergabe an städtische Stromversorger problematisch sein, gerade wenn es sich bei ihnen gleichzeitig um einen Verteilnetzbetreiber handelt.
Welche Handlungsinstrumente haben Kommunen beim Ausbau von Ladeinfrastruktur? Was ist für sie beim Aufbau von Ladepunkten im öffentlichen und im nicht öffentlichen Raum wichtig? Wie sehen die rechtlichen Rahmenbedingungen jeweils aus? Wann liegt eine Beschaffungssituation vor und was gilt es bei Vergaben, Ausschreibungen und Genehmigungsprozessen zu beachten?
Zu diesen Themen informieren Maik Hanken von der Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur und RA Dr. Jan Deuster, CBH Rechtsanwälte, in unserem Seminar „Rechtssichere Vergabe bei öffentlicher Ladeinfrastruktur“ im Rahmen der gemeinsamen Veranstaltungsreihe „Elektrisch unterwegs“ der Lotsenstelle für alternative Antriebe der Energieagentur Rheinland-Pfalz und der Geschäftsstelle Elektromobilität der LandesEnergieAgentur Hessen.
Datum: Dienstag, 05. März 2024
Uhrzeit: 10:00 Uhr - 11:30 Uhr
Ort: online (ClickMeeting)
Weitere Informationen und Anmeldung hier:
| Programm |
10:00 Uhr | Begrüßung und Vorstellung von Unterstützungsangeboten Geschäftsstelle Elektromobilität der LandesEnergieAgentur Hessen Lotsenstelle für alternative Antriebe, Energieagentur Rheinland-Pfalz |
10:10 Uhr | „Rolle der Kommunen beim Ladeinfrastruktur-Aufbau“ Maik Hanken | Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur |
10:30 Uhr | „Vergabe und Finanzierung öffentlicher Ladeinfrastruktur – Praxisrelevante Vergabemodelle unter Beachtung des Kartell- und Beihilferechts“ Dr. Jan Deuster | CBH Rechtsanwälte |
11:15 Uhr | Fragen |
11:25 Uhr | Ausblick auf weitere Termine in der Online-Seminarreihe „Elektrisch unterwegs“ |
Ein Seminar im Rahmen der gemeinsamen Veranstaltungsreihe „Elektrisch unterwegs“ von Lotsenstelle für alternative Antriebe der Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH und Geschäftsstelle Elektromobilität der LEA LandesEnergieAgentur Hessen GmbH.